Das Bundesministerium der Justiz begleitet und fördert die Arbeit der Stiftung Forum Recht, die im Jahr 2019 gegründet wurde.
Was macht die Stiftung Forum Recht?
Die Stiftung Forum Recht greift aktuelle Fragen von Recht und Rechtsstaat als Grundvoraussetzung einer funktionsfähigen und lebendigen Demokratie auf und lässt sie für alle gesellschaftlichen Gruppen in Ausstellungen und Aktivitäten vor Ort und im virtuellen Raum erfahrbar werden. Das Forum Recht versteht sich dabei nicht als klassisches Museum, sondern entwickelt insbesondere kommunikative Formate wie Podiumsdiskussionen und Podcasts. Das Forum Recht eröffnet den Bürgerinnen und Bürgern so vielfältige Möglichkeiten, über Recht und Rechtsstaat zu sprechen und sich selbst aktiv damit auseinanderzusetzen. Es zeigt, was Recht und Rechtsstaatlichkeit im Alltag bedeuten. Darüber hinaus wird aufgezeigt, welche Zugänge es zu den Themen Recht und Rechtsstaatlichkeit gibt, wie Gerichte und Verwaltung funktionieren, wie sich Rechtsstaatlichkeit in Deutschland historisch entwickelt hat und heute in Europa und weltweit verstehen lässt. Das Forum Recht greift Fragen auf, die Menschen an das Thema Recht und Rechtsstaatlichkeit stellen. Das ist weltweit einmalig und ist umso wichtiger, wenn der Rechtsstaat unter Druck gerät.
Was will die Stiftung Forum Recht?
Das Forum Recht will die Bedeutung des Rechtsstaats stärker im Bewusstsein der Bevölkerung verankern. Um den Bestand unseres Rechtsstaats als Rückgrat der Demokratie auch für die Zukunft zu sichern, soll Bürgerinnen und Bürgern der Rechtsstaat im Sinne einer gewachsenen Rechtskultur als unverzichtbarer Teil unseres Zusammenlebens nähergebracht werden. Etwa die Gerechtigkeit als Diskursthema ins Bewusstsein der Deutschen zu rücken, ist ein längerfristiger Prozess. Dieser wird nur durch Unterstützung entsprechender Informationsangebote gelingen, die den Rechtsstaat, das Recht und die Rechtsstaatlichkeit als Faktoren der demokratischen Gesellschaft erlebbar werden lassen. Zugleich soll dadurch auch erkennbar werden, dass alle Bürger und Bürgerinnen diese demokratischen Strukturen aktiv mitgestalten können.
Wo findet das statt?
Die Stiftung hat ihren Sitz in Karlsruhe und einen weiteren Standort in Leipzig. Sie entwickelt neue Räume, in denen Menschen über ihre Erfahrungen mit Recht und Rechtsstaatlichkeit sprechen können. Hierfür entstehen in Karlsruhe und Leipzig partizipative Ausstellungs-, Veranstaltungs- und Bildungsorte, an denen aktuelle Themen aufgegriffen und zum Gegenstand des Dialogs in der Öffentlichkeit werden können. Aber auch schon jetzt gestaltet die Stiftung vielfältige Formate. Wo? In Karlsruhe, in Leipzig, mobil in ganz Deutschland und vor allem auch digital. Neben der aktiven Einbindung ihrer Zielgruppen setzt sie dabei auf enge Zusammenarbeit mit einem internationalen Netzwerk von Institutionen und Akteurinnen und Akteuren der politischen Bildung, Justiz sowie Wissenschaft und Kultur.
Wer unterstützt die Stiftung?
Das Bundesministerium der Justiz übt nicht nur die Rechtsaufsicht über die Stiftung aus, sondern unterstützt die Stiftung auch. Die Stiftung ist von breitem zivilgesellschaftlichen Engagement geprägt und wird fraktionsübergreifend unterstützt. Mitglieder des Kuratoriums und des Stiftungsbeirats sind u. a. Mitglieder des Deutschen Bundestags, Vertreter und Vertreterinnen des Bundesministeriums der Justiz und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesgerichtshofs sowie verschiedener thematisch relevanter Institutionen und wissenschaftlicher Fachdisziplinen. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium der Justiz, Benjamin Strasser, ist Mitglied im Kuratorium des Stiftung Forum Recht.