Der Podcast des Bundesministeriums der Justiz zeigt auf, wie unser Rechtsstaat und mit ihm unsere Demokratie auf die Herausforderungen der heutigen Zeit reagieren: Vom Datenschutz in Zeiten der Digitalisierung, Reformen des Sexualstrafrechts oder der Hasskriminalität im Internet - immer wieder müssen unser Grundgesetz, unsere Gesetze und die Staatsgewalten, die zusammen unsere demokratischen Grundordnung garantieren, zu neuen Antworten finden. Welche und wie sie entstehen, illustriert der Podcast des BMJ.
Deutschland ist ein Rechtsstaat. So weit, so bekannt. Aber was bedeutet das eigentlich, Rechtsstaat? In der ersten Episode von “Recht so?!” geben wir einen Überblick über Demokratie, Gewaltenteilung, die Herausforderungen für unsere Gesellschaft, den Zustand des Rechtsstaates. Und wir wagen einen kleinen Blick in die Zukunft Moderatorin Rabea Schloz spricht mit Bundesjustizministerin ChristineLambrecht und der Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer darüber.
Hasskriminalität im Internet: Ein Blick in die sozialen Netzwerke reicht: immer wieder können wir dort Hasskommentare lesen, die andere Nutzerinnen und Nutzer beleidigen oder gar bedrohen. Und manchmal bleibt es nicht bei Worten, es folgen auch Taten. Was kann der Rechtsstaat tun? Moderatorin Rabea Schloz spricht mit dem Staatsanwalt Dr. Christoph Hebbecker über die Strafverfolgung. Und sie fragt bei Anna-Lena von Hodenberg von HateAid nach, was wir als Gesellschaft für die Betroffenen tun können und wie wir reagieren sollten, wenn es uns selbst trifft.
In der dritten Episode “Recht so?!” geht es um die Geschichte der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. Lange Zeit war Homosexualität unter Männern in Deutschland strafbar, erst 2017 wurden die Betroffenen rehabiliert. Ein Zeichen dafür, dass sich der Rechtsstaat auch wandeln kann? Moderatorin Rabea Schloz spricht mit dem Betroffenen Klaus Schirdewahn und dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Martin Burgi.
Die Sexualstrafrechtsreform aus dem Jahr 2016 gilt als einer der großen Meilensteine der sexuellen Selbstbestimmung von Frauen. Was hat sich damals geändert und was können wir heute, vier Jahre später, davon lernen? Über die Herausforderungen des Sexualstrafrechts und darüber, wie es in der Praxis angewendet werden kann, spricht Moderation Rabea Schloz mit den Juristinnen Tatjana Hörnle und Claudia Wüllrich.
Bilder in der Cloud, private Nachrichten an die Partnerin, Gesundheitsdaten in der Krankenkasse-App. Wir alle haben etwas zu verbergen, Datenschutz ist deswegen auch Bürgerrecht. Aber wie können Bürgerinnen und Bürger ihre digitalen Daten gegenüber privaten Unternehmen und dem Staat schützen? Und sollte das überhaupt die Aufgabe jedes Einzelnen sein? Darüber spricht Moderatorin Rabea Schloz dieses Mal mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber sowie der Netz-Aktivistin Katharina Nocun.
Präsenzverfahren, Mitteilungen per Fax, Fristen berechnen mit dem Kalender. Die Justiz ist insgesamt noch recht analog unterwegs. Aber sie wird immer digitaler, Akten werden elektronisch geführt, Prozesse per Videokonferenz , die digitale verschlüsselte Kommunikation übernimmt an vielen Stellen. Wie kann Legal Tech aussehen und was bedeutet der Wandel für den Rechtsstaat? In dieser Folge kommen zwei zu Wort, die mittendrin stecken in dieser Entwicklung: Moderation Rabea Schloz spricht mit den Richtern Jan F. Orth und Frank Richter.
Welche Rechte haben Kinder in Deutschland schon? Wie werden Kinder hierzulande geschützt und was bringt es, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern? Dieses Mal spricht Moderatorin Rabea Schloz mit der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht über Kindergrundrechte. Außerdem erklärt die frühere Landesjustizministerin Anne Lütkes, welche Kinderrechte es heute schon gibt – und warum es noch Aufholbedarf gibt, wenn es um die Umsetzung dieser Rechte geht.
Warum schaffen es nur wenige hochqualifizierte Frauen in Führungspositionen und warum ist es wichtig für Wirtschaft und Gesellschaft, dass sich das ändert? Darum soll es in dieser Folge von “Recht so?!” gehen. Moderatorin Rabea Schloz spricht mit der Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes, Prof. Dr. Maria Wersig, und der Managerin Anna Sophie Herken über Frauenförderung, Quoten und den gesellschaftlichen Wandel.
Schöffen und Schöffinnen tragen die Perspektiven und Stimmen des Volkes in die Gerichtssäle. Sie urteilen neben den Berufsrichterinnen und Richtern über Angeklagte und pausieren dafür schonmal Arbeit und Freizeit. Wie wichtig sind die ehrenamtlichen Richter und Richterinnen für die deutsche Justiz, wie wird man Schöffe – und wie kommt man aus dem Ehrenamt auch wieder raus? Moderatorin Rabea Schloz spricht darüber mit Schöffen, Schöffinnen und einer Richterin.
Eine ganz große Herausforderung für den Rechtsstaat ist die Corona-Pandemie. Was können wir aus der Ausnahmesituationen lernen, welche Impfstrategie ist die Richtige und was kommt eigentlich, wenn die Pandemie für beendet erklärt wird? Darüber spricht Moderatorin Rabea Schloz im Staffelfinale mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.
Nach einem Unfall, bei Krankheit oder kurzzeitig nach einer leichten OP – die Patientenverfügung greift in vielen Fällen. Sich mit ihr auseinanderzusetzen ist nicht leicht, aber ratsam. Ganz nach dem Motto: besser haben als brauchen. Wie man die Sache angeht und worauf man dabei achten muss, bespricht Moderatorin Rabea Schloz in dieser Folge mit Prof. Dr. jur. Dr. h.c. Volker Lipp von der Uni Göttingen und Dr. Arnd T.May vom Zentrum für Angewandte Ethik Erfurt.
Opfer von Gewaltstraftaten fühlen sich oft ohnmächtig und machtlos – alleine sollen sie sich aber nicht fühlen. In dieser Folge von “Recht so?!” spricht Moderatorin Rabea Schloz über Opferschutz und Opferhilfe. Zu Wort kommen dafür Eva Schumann von der Opferhilfe Berlin und Dr. Olaf Schulte-Herbrüggen, er leitet die Traumaambulanz der Bodelschwingh-Klinik Berlin.
Für junge Menschen gilt in Deutschland das Jugendstrafrecht – dabei stehen Prävention und Lerneffekt im Fokus. Wie sieht das in der Praxis aus und welche Akteure und Akteurinnen können Jugendliche und Heranwachsende bei ihrer Entwicklung unterstützen? Moderatorin Rabea Schloz spricht mit Jugendrichterin Maria Kleimann und Konstanze Fritsch von der Stiftung Sozialpädagogisches Institut Berlin.
Juristen haben in der NS-Zeit nicht Recht, sondern Unrecht gesprochen – Widerstand gab es kaum. Später haben genau diese Juristen Karriere in der jungen Bundesrepublik gemacht. Konnte man nicht auf sie verzichten, oder wollte man nicht? Darüber und über das, was wir aus der Geschichte für die juristische Ausbildung heute lernen können, spricht Moderatorin Rabea Schloz mit Prof. Dr. Jan Thiessen und Prof. Dr. Christoph Safferling.
Audio, 10. Mai 2021
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