Liebe Bürgerinnen und Bürger, vielen Dank, dass Sie mit uns in den Kontakt treten.

Wir freuen uns über Ihre E-Mails, Anrufe, Kommentare, Nachrichten und Beiträge auf den sozialen Medien sowie auf einen lebendigen Dialog. Wir bitten um einen verantwortungsbewussten und respektvollen Umgang miteinander und in diesem Sinne um die Beachtung unserer Netiquette. 

• Das Wichtigste vorab: Wir wünschen uns einen respektvollen Austausch miteinander. Bitte achten Sie daher auf einen fairen und höflichen Ton. Behandeln Sie andere so, wie Sie selbst behandelt werden möchten. Denken Sie daran, dass Sie mit echten Menschen in Kontakt treten, nicht mit virtuellen Persönlichkeiten.
• Verzichten Sie auf Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede sowie Kommentare mit vulgären, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, rassistischen, sexistischen, hasserfüllten und/oder gesetzeswidrigen Äußerungen oder Inhalten.
• Rassistische Äußerungen oder antisemitische Beiträge sowie Relativierung und Verharmlosung des Holocaust und der Shoah werden von uns nicht geduldet. Wir behalten uns vor, das Gespräch mit Ihnen zu beenden bzw. Ihren Kommentar zu löschen. Strafbare Inhalte wie volksverhetzende Äußerungen oder die Leugnung des Holocaust werden darüber hinaus zur Anzeige gebracht.
• Wir bieten keine Rechtsberatung an. Individuelle rechtliche Fragen können nicht beantwortet werden – hierfür bitten wir um Verständnis.

Insbesondere bitten wir auf unseren Social-Media-Kanälen zu beachten, dass…

• Ihre Beiträge einen direkten Bezug zum Thema des jeweiligen Posts haben sollten. Inhalte, die nichts oder nur am Rande mit dem Thema zu tun haben, sollten im Interesse aller vermieden werden.
• Erwähnungen und Kommentare einen sachlichen Bezug zum Thema des Posts haben.
• die Nutzungsbedingungen des Netzwerkes ebenso zu beachten sind wie die Rechte Dritter bzw. Urheberrechte.
• gezielte Desinformation oder die bewusste Verbreitung falscher Tatsachen gelöscht werden.
• Beiträge in Form von Werbung, Kettenbriefen, Junkmails und Spam umgehend entfernt werden.
• reine Verlinkungen zu Drittseiten ohne Bezug zum Post bzw. ohne eigenen inhaltlichen Beitrag danebenzustellen, im Regelfall als Spam gewertet werden.
• für Zitate eine Quelle oder einen Urheber benannt werden und diese für Leserinnen und Leser nachprüfbar sein müssen. Verlinkungen zu externen Websites sollten gezielt und nur bei klarem Mehrwert für die Diskussion genutzt werden.

Wir behalten uns vor, Beiträge, die diesen Grundsätzen nicht entsprechen, gegebenenfalls auch ohne Angabe von Gründen zu verbergen/löschen bzw. den jeweiligen Nutzer künftig aus der Diskussion auszuschließen (Blockieren).

Bitte beachten Sie außerdem, dass das BMJ keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen der einzelnen sozialen Netzwerke hat. Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Betreiber der sozialen Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Wir empfehlen Ihnen daher, sorgfältig zu prüfen, welche persönlichen Daten Sie den sozialen Netzwerken zur Verfügung stellen. Wir übernehmen keine Haftung für das Verhalten der Betreiber der sozialen Netzwerke sowie Dritter.

Im Übrigen gelten die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften. Verstöße führen zum Ausschluss von der Diskussionsteilnahme und können im Extremfall die Einleitung rechtlicher Schritte zur Folge haben.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!