Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es ist die rechtliche Grundordnung unseres Gemeinwesens.
Das Grundgesetz als unsere Verfassung ist das grundlegende, fundamentale Gesetz. Dort stehen die wichtigsten Regeln für das Zusammenleben in unserem Staat. Die Verfassung ist allen anderen Gesetzen übergeordnet. Kein anderes Gesetz darf gegen sie verstoßen.
Die moderne Verfassungsidee, wie sie dem Grundgesetz im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee 1948 zugrunde gelegt wurde, entstammt dem 18. Jahrhundert. Seitdem versteht man unter Verfassungen Gesetzestexte, die staatliche Herrschaft konstituieren, ordnen und legitimieren. Verfassungen bestimmen umfassend, wer wie und in welchen Grenzen regieren darf und wer nicht. Dabei beanspruchen Verfassungen Vorrang vor allen anderen Gesetzen eines Staats. Unser Grundgesetz knüpft an die Paulskirchenverfassung von 1849 und die Weimarer Verfassung von 1919 an.
Das Grundgesetz ist ein Gegenentwurf zur nationalsozialistischen Unrechtsherrschaft. Mit dem Grundgesetz sollte eine Ordnung geschaffen werden, die nie wieder Diktatur, Shoa und Weltkrieg zulassen würde. Schon der erste Artikel der Verfassung sagt „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das schreiben die Mütter und Väter des Grundgesetzes nur wenige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Der dritte Artikel des Grundgesetzes bestimmt „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“
Als Staatsverfassung formt das Grundgesetz unsere staatliche Ordnung. Die Menschenwürde steht am Anfang des Verfassungstexts. Sie zu schützen ist das grundlegende Gebot. Der freiheitlich-demokratische Verfassungsstaat des Grundgesetzes ist auf sie ausgerichtet.
Das Grundgesetz setzt der staatlichen Machtausübung Grenzen und unterwirft sie der demokratischen Kontrolle. Dass allen Menschen Würde zukommt oder dass unser Staat ein demokratischer sein muss, ist nicht verhandelbar und ist keine Frage der politischen Entscheidung.
Als Gesetzestext ist die Verfassung das höchste Gesetz der Bundesrepublik. Es entscheidet über die Gültigkeit aller anderen Gesetze. Gesetze, die sich nicht an die Vorgaben des Grundgesetzes halten, sind verfassungswidrig.
Das Grundgesetz hat sich als Verfassung bewährt. Gleichzeitig bietet es – gegebenenfalls durch Verfassungsänderungen – die notwendige Offenheit, neuen Entwicklungen Rechnung tragen zu können. Ideen und Institutionen des Grundgesetzes wirken sich positiv auf die staatliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Zusammenlebens aus. So sind etwa der Schutz Andersdenkender, politischer wie sozialer Minderheiten und die Gleichstellung der Geschlechter nicht nur rechtlich garantiert, sondern auch im Bewusstsein der Bevölkerung verankert. Mit dem Bundesverfassungsgericht hat das Grundgesetz einen gesellschaftlich breit anerkannten und angesehenen obersten Verfassungsinterpreten geschaffen. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts wirken in Deutschland und auch darüber hinaus immer wieder prägend.
