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75 Jahre Grundgesetz

Rechtsstaat kompakt

Wir leben in Deutschland in einem Rechtsstaat. Das Rechtsstaatsprinzip ist ein elementares Prinzip des Grundgesetzes. Es ist allerdings nicht in einem einzigen Satz im Grundgesetz niedergeschrieben, sondern ergibt sich aus verschiedenen Vorschriften des Grundgesetzes. Als zentrale Vorschrift hierfür wird Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes angesehen, der festschreibt, dass alle Staatsgewalt rechtlich gebunden ist. Der Staat ist also durch unsere Verfassung – das Grundgesetz – an Recht und Gesetz gebunden. Zentral für einen Rechtsstaat ist der Grundsatz der Gewaltenteilung.

Unser Grundgesetz

Thema: Unsere Verfassung

Das Grundgesetz ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es ist die rechtliche Grundordnung unseres Gemeinwesens.

Unser Rechtsstaat

Thema: Recht und Gesetz

Wir leben in Deutschland in einem Rechtsstaat. Die Grundrechte sind der Grundstein unserer Demokratie. Der Staat ist durch unsere Verfassung an Recht und Gesetz gebunden.

Unser Rechtsstaat -
Entdecke das Grundgesetz in deinem Alltag!

www.unserRechtsstaat.de

Rechtsprechung

Thema: Gerichte und Instanzen

Die Rechtsprechung ist zentrale Aufgabe von Gerichten. Bei Rechtsstreitigkeiten entscheiden allein die Gerichte verbindlich darüber, was „Recht“ ist.

Wie entsteht ein Gesetz?

Thema: Gesetzgebung

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Die Gesetzgebung des Bundes liegt in der Hand des Deutschen Bundestages. Dort werden die in ganz Deutschland geltenden Gesetze debattiert und verabschiedet.

Artikel 20 GG

Absatz 1

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Absatz 2

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Absatz 3

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Absatz 4

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Das gesamte Grundgesetz finden Sie auf gesetze-im-internet.de

Aus den Medien

Das Grundgesetz feiert seinen 75. Geburtstag – Bundesjustizministerium veröffentlicht digitale Stadtansicht, um Grundrechte im Alltag besser kennenzulernen

Thema: Pressemitteilung

Ob es die eigenen vier Wände betrifft oder den öffentlichen Raum, die Familie, die Schule oder unseren Beruf: Das Grundgesetz ist überall präsent.

Pressemitteilung , 21. Mai 2024

Das Grundgesetz feiert 75. Geburtstag - BMJ initiiert Schülerwettbewerb "Mein Grundgesetz"

Thema: Pressemitteilung

Zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland hat das Bundesministerium der Justiz gemeinsam mit dem NRW-Zentrum für Talentförderung der Westfälischen Hochschule den Schülerwettbewerb "Mein Grundgesetz" initiiert.

Pressemitteilung , 16. Mai 2024

Wie resilient ist unser Rechtsstaat?

Thema: Interview

„Demokratie ist kein Geschenk, das man bekommt und einfach behalten kann, sondern ein Auftrag, an dem wir ständig alle mitwirken müssen“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann im Interview mit dem Göttinger Tageblatt. Denn autoritäre Kräfte auf der ganzen Welt seien eine Bedrohung für die Prinzipien der Demokratie, des Völkerrechts, des Rechtsstaats und die Geltung der universellen Menschenrechte. Neben Fragen zur Resilienz der Demokratie und Justiz ging es im Interview um Erfolge und Hürden beim Bürokratieabbau, das Quick-Freeze-Verfahren und Debatten zur Strafmündigkeitsgrenze.

Interviews und Gastbeiträge , 25. April 2024 , Göttinger Tageblatt

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