1. Betreiber der Social-Media-Plattformen 

Bundesministerium der Justiz (BMJ)
Mohrenstraße 37
10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 18 580 - 0
Fax: +49 (0) 30 18 580 - 9525
E-Mail: poststelle@bmj.bund.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten, wenden Sie sich bitte an die Behördliche Datenschutzbeauftragte im BMJ

Bundesministerium der Justiz
Mohrenstraße 37
10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 18 580 - 0
E-Mail: datenschutz@bmj.bund.de

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch das BMJ ist Art. 6 Abs. 1 lit. e Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zwecke der Datenverarbeitung

Das BMJ verarbeitet diese Daten zu dem Zweck einer zielgerichteten und ausgewogenen Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Das BMJ sieht Soziale Medien als zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung an, mit der es – wie verfassungsrechtlich geboten – Bürgerinnen und Bürger über die Tätigkeit, Vorhaben und Ziele der Bundesregierung informiert.

Die mit den Social-Media-Plattformen verbundenen Datenverarbeitungen ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Durch Kommentieren und Teilen von Beiträgen können die Nutzerinnen und Nutzern unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Politik der Bundesregierung teilhaben.

4. Allgemeine Hinweise

Der BMJ beschränkt die Nutzung seiner Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BMJ. Verwaltungsleistungen des BMJ oder über den vorgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation, werden über den Dienst nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet.

Bitte teilen Sie, bspw. in Beiträgen, Kommentaren oder Reposts, aktiv keine personenbezogenen Daten mit dem BMJ über Social-Media-Kanäle und nutzen Sie stets unsere direkten Kommunikationskanäle, um mit dem BMJ Kontakt aufzunehmen.

Personen, die den Accounts folgen, werden in der Regel öffentlich angezeigt. Wenn Sie eine Nachricht übermitteln, wird zudem das Datum und die Uhrzeit gemeinsam mit der Information, welche Anwendung Sie dafür verwendet haben, gespeichert. Solche Nachrichten können Medienanhänge wie etwa Bilder und Videos enthalten.

Direktnachrichten sind mitunter nicht Ende-zu-Ende verschlüsselt und daher für die Administratoren der Accounts des BMJ sowie der Empfängerinstanz grundsätzlich einsehbar. Nutzen Sie für die Kontaktaufnahme stets unsere direkten Kommunikationskanäle.

Alle Interaktionen mit den Social-Media-Accounts (Teilen, Reposten, Liken, Kommentieren oder Zitieren von Beiträgen) werden öffentlich angezeigt. Das gilt sowohl für Aktionen Dritter in Bezug auf Beträge der BMJ-Accounts als auch für solche der BMJ-Accounts auf Beiträge von Dritten.

Weitere Informationen zu Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auf den Webseiten des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

5. X (ehemals Twitter) 

5.1 Angaben zum X-Profil des BMJ

Das BMJ greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der X, X International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland zurück.

Das BMJ weist Sie darauf hin, dass Sie den angebotenen X-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Reposten, Liken).

5.2 Verarbeitung personenbezogener Daten durch X

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der X Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hier-bei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen auf-gerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten Ihres X-Kontos bzw. Ihrem X-Profil zugeordnet.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X: https://X.com/de/privacy; sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei X einsehen zu können: https://help.X.com/de/managing-your-account/accessing-your-X-data.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das X-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:
https://support.X.com/forms/privacy;
https://help.X.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-X-archive.

5.3 Datenschutzeinstellungen auf X

Die X-Profile des BMJ bieten Ihnen die Möglichkeit, auf unsere Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren etc. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unsere X-Profile teilen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass X von Ihnen an uns übermittelte persönliche Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres X-Kontos sowie unter dem Punkt "Datenschutz und Sicherheit". Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablets) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von X auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der folgenden X-Supportseite vorhanden: https://support.X.com/articles/105576#

Über in Webseiten eingebundene X-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es X möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem X-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten finden Sie auf folgenden X Support-Seiten:
https://help.X.com/de/using-X/tailored-suggestions;
https://help.X.com/de/rules-and-policies/X-cookies.

6. YouTube

6.1 Angaben zum YouTube-Profil des BMJ

Das BMJ betreibt zur Verbreitung seiner Videoinhalte auf dem Videoportal "YouTube" des Unternehmens Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland einen Account.

6.2 Verarbeitung personenbezogener Daten durch Google 

Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infocollect.

Teilweise werden Informationen an die Muttergesellschaft Google Inc. mit Sitz in den USA, an andere Google-Unternehmen und an externe Partner von Google übermittelt, die sich jeweils außerhalb der Europäischen Union befinden können. Nähere Informationen zur Datenweitergabe finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infosharing

6.3 Datenschutzeinstellungen

Wenn Sie gleichzeitig bei Google eingeloggt sind, werden die dort hinterlegten Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden. Weitere Informationen zu den Datenschutzeinstellungen auf YouTube finden Sie hier: https://policies.google.com

7. Facebook

7.1 Angaben zur Facebook-Fanpage

Das BMJ greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Für die Facebook-Fanpage hat Facebook auf Wunsch des BMJ die Seiten-Insights-Funktion deaktiviert. Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste, anonymisierte Statistiken. Facebook stellt dem BMJ demnach keine Seitenstatistik, die anonymisiert Aufschluss über Besuchergruppen und -aktivitäten gibt, zur Verfügung. Die sog. Seiten-Insights-Ergänzung von Facebook (page controller addendum) gilt daher für diese Fanpage nicht.

7.2 Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook (keine Verantwortlichkeit des BMJ)

Beim Besuch der Fanpage erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die z.B. in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von Facebook verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums übertragen. Für diese Datenverarbeitungen ist allein Facebook datenschutzrechtlich Verantwortlicher.

Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch Facebook beschreibt Facebook in seiner Datenrichtlinie. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook, wie Sie Ihre Rechte gegenüber Facebook geltend machen können sowie einen Link zur Cookie-Richtlinie von Facebook. Die Datenrichtlinie und weitere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: https://de-de.facebook.com/about/privacy.

In seiner Cookie-Richtlinie erläutert Facebook, wie es Cookies einsetzt und verwendet. Facebook setzt Cookies sowohl bei registrierten als auch bei nicht registrierten Nutzern ein. Nach Information des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung, wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, empfiehlt das BSI, dass Sie sich bei Facebook abmelden beziehungsweise die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als Nutzerin beziehungsweise Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht werden, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt nach Eigenaussage von Facebook von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

7.3 Datenverarbeitungen durch das BMJ im Zusammenhang mit Interaktionen auf dieser Fanpage

Wenn Sie einen der Beiträge auf der Fanpage kommentieren, teilen oder ansonsten darauf reagieren, verarbeitet das BMJ personenbezogene Daten. Dazu gehören Ihre Facebook-Benutzerdaten (insbesondere Benutzername, Profil-URL, Profil-Bild), der Inhalt der von Ihnen abgegebenen Kommentare und die diesbezüglichen Metadaten (insbesondere die Zeit, zu der Sie den jeweiligen Kommentar gepostet haben). Sofern Sie außerdem die Fanpage des BMJ durch einen Klick auf den „Gefällt-mir-Button“ „liken“, verarbeitet das BMJ diese Information ebenfalls. Ihre Daten bleiben über die Fanpage solange für das BMJ zugänglich, bis das jeweilige Konto des Nutzers oder nur die betreffenden Daten selbst, beispielsweise der einzelne Kommentar, gelöscht wird.

Darüber hinaus speichert das BMJ die o.a. Daten gegebenenfalls, sofern und solange dies für rechtliche Verfahren oder zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

8. Instagram 

8.1 Angaben zur Instagram-Seite

Instagram und Threads sind Onlinedienste zum Teilen z. B. von Fotos und Videos, der zum Konzern Meta, früher Facebook, gehört. Das BMJ greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Das BMJ weist Sie darauf hin, dass Sie die Funktionen von Instagram und Threads in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Liken).

8.2 Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta

Beim Besuch der Instagram- und Threads-Seite erfasst Meta u. a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem BMJ als Betreiber der Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Seiten zur Verfügung zu stellen.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Meta erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt der Anbieter in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Meta sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://help.instagram.com/519522125107875. Die vollständigen Datenrichtlinien finden Sie hier: https://help.instagram.com/581066165581870/?helpref=hc_fnav

Über den Einsatz von Cookies informiert Meta im Rahmen der Cookie-Richtlinie: https://help.instagram.com/1896641480634370/?helpref=hc_fnav. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Meta mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes Instagram und Threads auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei den Diensten Instagram und Threads registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene.

Nach eigenen Angaben speichert Meta Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Meta-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

8.3 Instagram Seiten-Insights 

Meta verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights auf Instagram eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Instagram-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Instagram-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/help/instagram/1896641480634370

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste, anonymisierte Statistiken. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/help/instagram/788388387972460

9. LinkedIn

9.1 Angaben zur LinkedIn-Seite

LinkedIn ist ein Online-Dienst zum Teilen von z. B. Fotos und Videos. Das BMJ greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der
LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Ireland zurück.

Das BMJ weist Sie darauf hin, dass Sie die LinkedIn-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Kommentieren, Liken).

9.2 Verarbeitung personenbezogener Daten durch LinkedIn

Wie LinkedIn personenbezogenen Daten verwendet, hängt davon ab, welche Dienste genutzt werden, wie sie genutzt werden und welche Einstellungen die Nutzenden wählen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Ihre Profildaten abhängig von den von Ihnen getätigten Einstellungen auch für Dritte innerhalb oder außerhalb von LinkedIn sichtbar sein können.
Laut eigenen Angaben verwendet LinkedIn die Daten zur Bereitstellung, Unterstützung, Personalisierung und Entwicklung ihrer Dienste. Beim Besuch der LinkedIn-Seite werden u. a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind, festgestellt.

Welche Informationen LinkedIn erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt LinkedIn in seinen Datenverwendungsrichtlinien: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy

Bei Fragen oder Beschwerden hinsichtlich der Datenerfassung können Sie sich mit LinkedIn in Verbindung setzen: https://www.linkedin.com/help/linkedin/ask/ppq

9.3 Rechte der betroffenen Person

Die LinkedIn-Seite bietet Ihnen die Möglichkeit, u. a. auf unsere Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren und uns private Nachrichten zu schicken. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unsere LinkedIn-Seite teilen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass LinkedIn von Ihnen an uns übermittelte persönliche Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf.
Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. LinkedIn ist dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen zu beantworten. Wenn das BMJ Ihre personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG), können Sie der Verarbeitung widersprechen. Die Fälle, in denen das BMJ die Verarbeitung hierauf stützt, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen. Zur Geltendmachung Ihres Rechts auf Widerspruch und der anderen Betroffenenrechte können Sie sich in Bezug auf die unter 4. beschriebene Datenverarbeitung mit dem BMJ oder dessen Datenschutzbeauftragte in Verbindung setzen (z. B. per E-Mail, siehe die Kontaktdaten oben). Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, legen Sie bitte die Gründe dar, weshalb Ihre personenbezogenen Daten nicht verarbeitet werden sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und die Datenverarbeitung entweder eingestellt bzw. an diese angepasst oder aber Ihnen die zwingenden schutzwürdigen Gründe aufgezeigt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird. Anfragen von Nutzerinnen und Nutzer zur Datenverarbeitung beim Besuch einer LinkedIn-Seite, die in alleiniger Verantwortung von LinkedIn liegt, werden von uns an LinkedIn Ireland weitergeleitet. Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.

10. Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang 

Die Bundesregierung nutzt diverse Social-Media-Plattformen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich an unterschiedlichen Stellen, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass eine Social-Media-Plattform Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf. Kontaktmöglichkeiten finden Sie beispielsweise hier: https://www.bmj.de/DE/service/kontakt/kontakt_node.html. Nähere Informationen zu unserem Informationsangebot finden Sie unter anderem hier: www.bmj.de.

11. Weitere Verarbeitung personenbezogener Daten

Das BMJ als Anbieter des Informationsdienstes erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unserer Social Media-Angebote.

12. Ihre Rechte 

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Erhebung, die Verarbeitung und bzw. oder die Nutzung, das Recht auf Datenübertragbarkeit und auf Widerruf der Einwilligung zu.

Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.

Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und bzw. oder Nutzung, Art. 21 DSGVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist. Die Fälle, in denen das BMJ die Verarbeitung hierauf stützt, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen. Zur Geltendmachung Ihres Rechts auf Widerspruch und der anderen Betroffenenrechte können Sie sich in Bezug auf die Datenverarbeitung mit dem BMJ oder deren Datenschutzbeauftragten in Verbindung setzen (z. B. per E-Mail, siehe die Kontaktdaten oben). Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht. Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, legen Sie bitte die Gründe dar, weshalb Ihre personenbezogenen Daten nicht verarbeitet werden sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und die Datenverarbeitung entweder eingestellt bzw. an diese angepasst oder aber Ihnen die zwingenden schutzwürdigen Gründe aufgezeigt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird. Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.

Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 7 Abs. 3 DSGVO

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter den unter Ziffer 1 genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die unter Ziffer 1 genannte Datenschutzbeauftragte im BMJ wenden.

13. Weitere Datenschutzinformationen und Kontaktaufnahme 

Diese Datenschutzhinweise finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutz“ auf der Fanpage.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie das BMJ unter den oben angegebenen Kontaktdaten erreichen. Bitte beachten Sie vor einer Kontaktaufnahme die Datenschutzhinweise des BMJ.