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Die Tastatur eines Laptops von oben. Die Tastatur eines Laptops von oben. Quelle: Pixelshot

Digitales

Digitale Wirtschaft und Gesellschaft

Die Digitalisierung ist aus unserem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken - Künstliche Intelligenz, Soziale Medien, Online-Shopping und Streaming-Dienste sind fester Bestandteil unseres modernen Alltags. Auch das Recht und die Justiz müssen in einem modernen Staat mit der Digitalisierung Schritt halten. Dem Bundesministerium der Justiz (BMJ) ist es daher ein wichtiges Anliegen, die Digitalisierung der Justiz effektiv voranzutreiben und das Recht an die digitale Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger noch besser anzupassen.

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Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Genossenschaften sollen verbessert werden. Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten Gesetzentwurf zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform beschlossen.

Pressemitteilung , 06. November 2024

Das Bundeskabinett hat heute Änderungen an der Bürokratieentlastungsverordnung beschlossen. Die Bundesregierung hat die Verordnung damit an Maßgaben angepasst, die der Bundesrat im November vorgeschlagen hatte. Schon Anfang 2025 wird ein Großteil der Regelungen in Kraft treten und die Wirtschaft um rund 420 Millionen Euro jährlich entlasten.

Pressemitteilung , 04. Dezember 2024

Grundstückskaufverträge sollen künftig komplett digital vollzogen werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesministerium der Justiz heute veröffentlicht hat. Konkret geht es dabei um den Austausch von Dokumenten und Informationen zwischen Notaren, Gerichten und Behörden im Nachgang der Beurkundung eines Immobilienkaufvertrags.

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