Mit der flächendeckenden Einführung der eAkte macht die Justiz einen großen Schritt in Richtung Digitalisierung. Zu den nächsten Schritten wird auch der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) zählen. KI hat das Potential, den Zugang zu den Gerichten zu erleichtern, die Justiz bei der Erledigung von Verfahren effektiv zu unterstützen und damit das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken.
Wozu braucht es eine KI-Strategie und KI-Plattform?
Der Einsatz von KI in der Justiz erfordert maßgeschneiderte, gut funktionierende Lösungen, die Bürgerinnen, Bürgern und der Justiz einen Mehrwert bieten. Die Einführung „passender“ KI-Lösungen muss daher koordiniert werden. Mit einer durchdachten KI-Strategie soll sichergestellt werden, dass das wichtige Zukunftsfeld „KI“ in der Justiz sowohl eine passgenaue, das heißt an den Bedürfnissen der Justiz orientierte, als auch eine wirtschaftliche, das heißt an den finanziellen Rahmenbedingungen ausgerichtete, Gestalt annimmt.
Ein erster operativer Schritt in diese Richtung ist eine gemeinsame KI-Plattform. Mit einer solchen Plattform sollen einheitliche, öffentlich dokumentierte Schnittstellen definiert werden, die es erlauben, unterschiedlichste KI-Systeme in Bund und Ländern ohne große Aufwände in Betrieb zu nehmen und an die jeweiligen eAkten-Systeme anzubinden. Einmal entwickelte Anwendungen sollen künftig ohne Hürden untereinander ausgetauscht oder sogar länderübergreifend eingesetzt werden können („Einer für alle“ = EfA-Prinzip).
Erste und nächste Schritte
2023 hat Baden-Württemberg die Projektkoordination übernommen und mit dem Aufbau eines Projektteams begonnen. Dieses Projektteam wird über die Projektlaufzeit dauerhaft für die bund-länder-übergreifende Arbeit zur Verfügung stehen und die Einbindung weiterer Ressourcen koordinieren.
Als Basis der KI-Strategie wurde bereits eine KI-Vision der Justiz erstellt, welche das einheitlich abgestimmte Vorgehen von Bund und Ländern bei Einkauf, Entwicklung und Einsatz von KI-Anwendungen betrifft. Nun konzentrieren sich die Arbeiten auf die Erarbeitung der gemeinsamen KI-Strategie selbst.
Bei der Schaffung der KI-Plattform liegt das Hauptaugenmerk derzeit auf der Schaffung technischer Standards für die sich derzeit und zukünftig in Entwicklung befindlichen KI-Systeme. Wenn dieses Ziel erreicht ist, geht das Projekt die Bereitstellung der weiteren benötigten Rahmenbedingungen für Austausch und länderübergreifenden Betrieb von KI-Anwendungen an.
