Gesetze im Internet

Das Bundesministerium der Justiz und das Bundesamt für Justiz stellen in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht unter www.gesetze-im-internet.de kostenlos im Internet bereit.

Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert.

Aktualitätendienst

Im Aktualitätendienst werden Verlinkungen zu allen neu im Bundesgesetzblatt Teil I verkündeten Vorschriften vorgehalten, bis sechs Monate seit Inkrafttreten verstrichen sind. Dort können folglich auch die Texte der den konsolidierten Gesetzen und Verordnungen zugrunde liegenden Änderungsvorschriften aufgerufen werden.

Wichtig: Die im Internet abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie nur im
Bundes­gesetzblatt.

Näheres zu den einzelnen Gesetzen finden Sie gegebenenfalls auf den Internetseiten des Bundesministeriums, in dessen Geschäftsbereich der geregelte Sachverhalt fällt. Die Internetadressen der Bundesministerien
finden ­Sie hier.

Hier gelangen Sie zum Portal:
www.gesetze-im-internet.de

Rechtsprechung im Internet

Das Bundesministerium der Justiz stellt gemeinsam mit der juris GmbH den online-Service www.rechtsprechung-im-internet.de bereit.

Die funktionale Ausgestaltung des Portals www.rechtsprechung-im-internet.de bietet den Nutzerinnen und Nutzern viele Vorzüge:

• Die Entscheidungen werden grundsätzlich ungekürzt bereitgestellt. Nachgewiesen werden dabei neben bestimmten Basisinformationen wie dem Aktenzeichen oder dem Entscheidungsdatum auch die Leitsätze des Gerichts, die Rechtsnormen, die für den Inhalt der Entscheidung von Bedeutung waren, oder Informationen zu Entscheidungen der Vorinstanzen.
• Bereits zum Start des neuen Service werden in der Datenbank ca. 32.000 Entscheidungen zur Verfügung stehen; jährlich werden ca. 6.000 weitere hinzukommen.
• Der Datenbestand wird täglich aktualisiert.
• Die Entscheidungen werden in verschiedenen Formaten (HTML, PDF und XML) angeboten.

Hier gelangen Sie zum Portal