Was versteht man unter Wertpapieren?

Gegenstand des Wertpapierrechts sind naturgemäß die verschiedenen Wertpapiere. Als Wertpapiere werden traditionell Urkunden verstanden, die ein Recht, z. B. eine Geldforderung, verbriefen.

Typische Beispiele für Wertpapiere sind Aktien, Inhaberschuldverschreibungen, Schecks und Hypothekenbriefe. Es gibt jedoch keine Definition des Begriffs des Wertpapiers, die im deutschen Recht generell verbindlich wäre. Zwar findet sich der Begriff in verschiedenen Normen wieder – die genaue Bedeutung unterscheidet sich jedoch danach, in welchem Gesetz etwas geregelt ist und welchen Zweck das Gesetz dabei verfolgt.

Für einzelne Arten von Wertpapieren gibt es eigene Gesetze wie beispielsweise das Wechselgesetz und das Scheckgesetz. Zu Inhaberschuldverschreibungen, in denen dem jeweiligen Inhaber eine Leistung versprochen wird (z. B. als Anleihe), finden sich Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (§§ 793 ff) sowie im Schuldverschreibungsgesetz. Für Aktien wiederum finden sich wertpapierrechtliche Regelungen im Aktiengesetz. Die Verwahrung von Wertpapieren durch Kreditinstitute ist im Depotgesetz geregelt.

Nicht zu den Wertpapieren gehören beispielsweise Geldscheine, die lediglich ein gesetzliches Zahlungsmittel sind. Auch sogenannte Beweisurkunden wie Schuldscheine oder Quittungen sind keine Wertpapiere. Sie besitzen nur eine Beweisfunktion. Das Recht eines Darlehensgebers auf Rückzahlung ist aber beispielsweise unabhängig davon, ob er (noch) in Besitz eines Schuldscheins ist.

Unterschiedliche Kategorien von Wertpapieren

Wertpapiere lassen sich anhand unterschiedlicher Kriterien in verschiedene Kategorien unterscheiden.

Anhand des im Wertpapier verbrieften Rechts lassen sich v. a. drei verschiedene Wertpapierkategorien unterscheiden.

1. Forderungspapiere verbriefen eine Geld- oder Warenforderung (z. B. Inhaberschuldverschreibung)
2. Mitgliedschaftspapiere verbriefen die Mitgliedschaft an einer juristischen Person (z. B. Aktien)
3. sachenrechtliche Wertpapiere verbriefen ein dingliches Verwertungsrecht (z. B. Hypothekenbrief).

An die Art der Bestimmung des Berechtigten lassen sich drei Kategorien von Wertpapieren anknüpfen:

1. Inhaberpapiere lauten auf den Inhaber bzw. die Inhaberin. Das heißt, der jeweilige Besitzer bzw. die Besitzerin ist zur Geltendmachung des verbrieften Rechts befugt (z. B. Inhaberschuldverschreibung).
2. Orderpapiere (z. B. Wechsel) hingegen lauten auf eine bestimmte Person oder auf diejenige Person, welche die zuerst genannte Person durch ein sogeganntes Indossament bezeichnet (z. B. Wechsel). Ein Indossament ist ein schriftlicher Übertragungsvermerk auf der Urkunde (meist auf der Rückseite), mit dem ein Berechtigter das Eigentum und die Rechte aus einem Orderpapier auf einen anderen überträgt.
3. Schließlich existieren sog. Rekta- oder Namenspapiere, die auf den Namen einer bestimmten Person lauten (z. B. Sparbuch).

Anknüpfend an die Unterscheidung in Inhaber-, Order- und Rekta- bzw. Namenspapiere lassen sich Wertpapiere auch noch anhand der Art ihrer Übertragung unterscheiden:

1. Bei Inhaberpapieren gilt der Grundsatz „das Recht aus dem Papier folgt dem Recht am Papier“. Das verbriefte Recht wird also alleine durch die Übereignung der Urkunde übertragen.
2. Bei Orderpapieren gilt dies ebenfalls, allerdings mit der Einschränkung, dass in der Urkunde grundsätzlich ein Indossament zugunsten des Erwerbers bzw. der Erwerberin erfolgen muss.
3. Bei Rekta- bzw. Namenspapieren wird hingegen die verbriefte Forderung nur durch Abtretung übertragen. Hier gilt also der entgegengesetzte Grundsatz „das Recht am Papier folgt dem Recht aus dem Papier“.

Dazu, wie ein Wertpapier aus juristischer Sicht im Detail genau entsteht, gibt es verschiedene Auffassungen. Allen Auffassungen gemein ist jedoch, dass ein sog. Skripturakt erforderlich ist. Darunter wurde bisher die Ausstellung der Papierurkunde gefasst. Diese Papierurkunde ist als körperlicher Gegenstand im juristischen Sinne Anknüpfungspunkt bei der Übertragung des Wertpapiers. Die Übertragung eines Wertpapiers unterliegt demnach grundsätzlich den gleichen Vorschriften wie beispielsweise die Übereignung eines Buchs.

Elektronische Wertpapiere

Mit der Zeit ist in der Praxis jedoch ein Bedürfnis nach Wertpapieren entstanden, die ohne Papierurkunde auskommen. Daher gibt es seit dem Jahr 2021 durch das Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) die Möglichkeit, dass bei der Begebung von Schuldverschreibungen und Fondsanteilen auch eine Eintragung in ein elektronisches Wertpapierregister erfolgen kann. Die Vornahme dieser Eintragung stellt dann den sogenannten Skripturakt dar. Dabei legt das Gesetz fest, dass elektronische Wertpapiere wie körperliche Gegenstände zu behandeln sind. Dadurch genießen Anleger denselben Eigentumsschutz wie bei Wertpapieren, die als Papierurkunden vorliegen.

Für die elektronischen Wertpapierregister sieht das Gesetz schließlich vor, dass diese entweder als sog. zentrales Register oder als sog. Kryptowertpapierregister geführt werden können. Zentrale Register dienen der zentralen Eintragung und Publizität von elektronischen Wertpapieren. Zentral bedeutet vor allem, dass technisch allein die registerführende Stelle Eintragungen und Änderungen am Registerinhalt vornehmen kann. Kryptowertpapierregister unterscheiden sich hiervon dadurch, dass sie auch dezentral verwaltet werden können. Dafür müssen sie jedoch auf einem fälschungssicheren Aufzeichnungssystem basieren, das bestimmte technische Voraussetzungen erfüllt. Kryptowertpapierregister sind dadurch ein Anwendungsbeispiel für Distributed Ledger Technologien (DLT) wie beispielsweise die Blockchain-Technologie.