Freiheit, Demokratie, Sicherheit – all das garantiert uns der Rechtsstaat, in dem wir leben. Darauf sind wir stolz! Und können nicht oft genug betonen: In Deutschland gab es noch nie so viel Freiheit und Selbstbestimmung wie seit dem Erlass unseres Grundgesetzes. Wir leben in einem Rechtsstaat - und was heißt das?
Das Rechtsstaatsprinzip ist ein elementares Prinzip des Grundgesetzes. Es ist allerdings nicht in einem einzigen Satz im Grundgesetz niedergeschrieben, sondern ergibt sich aus verschiedenen Vorschriften des Grundgesetzes. Als zentrale Vorschrift hierfür wird Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes angesehen, der festschreibt, dass alle Staatsgewalt rechtlich gebunden ist. Der Staat ist also durch unsere Verfassung – das Grundgesetz – an Recht und Gesetz gebunden. Zentral für einen Rechtsstaat ist der Grundsatz der Gewaltenteilung.
Wir leben in einem Rechtsstaat - und was heißt das?
Und was sagen die Bürgerinnen und Bürger dazu? Wir haben Stimmen von unseren Instagram-Followerinnen und Follower gesammelt:
"Ich schätze an unserem Rechtsstaat die Möglichkeit der politischen Partizipation und demokratischen Mitbestimmung."
"Ich schätze die Freiheit und Sicherheit die der Rechtsstaat den Bürgern einräumt und die uns ja erst die Möglichkeit zur persönlichen Entfaltung gibt. Deswegen arbeite ich auch gerne für die Justiz."
"Die Gewaltenteilung im Rechtsstaat ermöglicht eine gegenseitige staatliche Kontrolle und gibt uns Bürgern dadurch viel Sicherheit. Wir sollten uns jederzeit auf unsere Rechte und unsere Gesetze verlassen können. Dies ist keine Selbstverständlichkeit, weshalb ich für unseren Rechtsstaat sehr dankbar bin."
Neugierig geworden? Weitere Kommentare gibt es unter @bundesjustizministerium auf Instagram.
