Schwerpunktthema: BMJ
Rede über das Völkerstrafrecht vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine
Im Zuge seiner USA-Reise war Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann am 20.10.2022 zu Besuch an der Harvard University in Cambridge (Massachusetts). An der Harvard Kennedy School – John F. Kennedy School of Government hielt der Minister eine Rede und stellte sich den Fragen des Publikums. Anschließend vertiefte der Minister den Austausch mit Studierenden und Wissenschaftlern im Rahmen eines Get-together.
Gegenstand der auf Englisch gehaltenen Rede des Ministers war die Verfolgung von Kriegsverbrechen. Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine und der dort von russischen Truppen begangenen Kriegsverbrechen setzte sich der Minister zunächst mit der Geschichte des Völkerstrafrechts auseinander – und seiner Genese infolge des vom nationalsozialistischen Deutschland entfachten Zweiten Weltkriegs. Anschließend behandelte der Minister die jüngeren deutschen Erfahrungen mit der Anwendung des Völkerstrafrechts sowie die laufenden Ermittlungen wegen der Kriegsverbrechen in der Ukraine. Die Rede schloss mit einem Appell zum Einsatz gegen die Straflosigkeit von Kriegsverbrechen.
Aus Anlass seines Besuchs an der Harvard University erklärt Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann:
„Das Völkerstrafrecht fußt auf einem kraftvollen Versprechen: Kriegsverbrechen dürfen nicht straflos bleiben, Kriegsverbrecher dürfen nirgendwo einen sichereren Zufluchtsort finden. Alle Rechtsstaaten der Welt sind aufgerufen, dieses Versprechen mit Leben zu füllen. Aufgrund seiner Geschichte hat Deutschland dabei nach meiner Überzeugung eine besondere Verantwortung. An der Harvard University habe ich für diese Überzeugung geworben. Und ich habe deutlich gemacht: Wir stellen uns dieser Verantwortung. Deutschland will bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen Vorbild sein.“
Pressefotos des Besuchs an der Harvard University sind – unter der Bedingung der Nennung von „phototek/Thomas Trutschel“ im sog. Copyright-Hinweis – unter folgender URL zur Verwendung bereitgestellt.
