Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann ist zwischen 20. und 21. Februar 2023 nach Israel gereist. Stationen der Reise waren Jerusalem, wo er etwa die Gedenkstätte Yad Vashem besucht hat sowie die Eröffnung der Rosenburg-Ausstellung an der Universität von Tel Aviv.
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann zu seiner Israel-Reise vom 20. Februar bis 21. Februar 2023:
„Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind einzigartig. Unsere beiden Länder verbindet eine besonders grausame Geschichte, für die wir ewig in der Schuld stehen. Mein Besuch in Yad Vashem hat dies erneut deutlich vor Augen geführt.
Uns verbindet auch eine tiefgreifende, vertrauensvolle Freundschaft. Diese ist historisch gewachsen, und nicht selbstverständlich. Die Eröffnung der Rosenburg-Ausstellung an der Universität von Tel Aviv, ein Zeichen der schonungslosen Aufarbeitung der Geschichte meines Hauses, war mir deshalb ein besonderes Anliegen.
Als Freund des Staates Israel habe ich mich in vielseitigen, sehr ernsthaften Gesprächen über die aktuellen politischen Diskussionen im Land erkundigt. Es ist keine Situation denkbar, in der Israel und Deutschland nicht im Gespräch miteinander bleiben müssen. Klar ist für mich auch, dass wir grundsätzlich die Institutionen unserer liberalen Demokratien schützen und stärken müssen. Denn Grundrechte sind ihrem Wesen nach Minderheitenrechte und die Mehrheit darf niemals das letzte Wort haben."
Zu Beginn seiner Reise hat Bundesjustizminister Buschmann die Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Dort hat er im Rahmen einer Zeremonie in der „Hall of Remembrance“ einen Kranz niedergelegt und sich in das Gästebuch der Gedenkstätte eingetragen. Zudem hat er an der Universität von Tel Aviv die „Rosenburg-Ausstellung“ eröffnet. Die Ausstellung ist ein Teil der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit des BMJ. In seiner Eröffnungsrede hat Bundesjustizminister Buschmann die Ergebnisse der Aufarbeitung herausgestellt. Zugleich hat er die Bedeutung von demokratischen Institutionen und die Wahrung des Rechtsstaates betont.
Darüber hinaus hat Bundesjustizminister Buschmann seinen israelischen Amtskollegen, Yariv Levin getroffen und führte Gespräche mit der Generalstaatsanwältin, Gali Baharav-Miara und der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Esther Hayut. Zudem hat er sich mit Yaniv Roznai, Professor an der Reichman Universität und mit der Abgeordneten Karine Elharrar ausgetauscht. Gegenstand der Gespräche waren rechtspolitische Themen, die in Israel und Deutschland aktuell diskutiert werden.
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann erklärt am 20.02.2023 zu seiner Reise nach Israel:
„Meine Reise nach Israel ist mir ein besonderes persönliches Anliegen. Keinem anderen Staat sind wir so verpflichtet, wie dem jüdischen. Bei keinem anderen Staat stehen wir so sehr in der Schuld – das schließt auch das deutsche Justizsystem mit ein. Die Freundschaft, die uns heute verbindet, ist herausragend. Diese weiter zu bewahren, ist mir eine Herzensangelegenheit. Mit meiner Reise möchte ich meinen Beitrag leisten: Für die Aufarbeitung der Deutschen Geschichte, für einen Ausbau unserer Partnerschaft, für die Stärkung des Rechtsstaates und der liberalen Demokratie. Gerade in den turbulenten Zeiten, wie wir sie erleben, ist das besonders wichtig. Dafür sind Dialog und Austausch die Schlüssel. Es ist keine Situation denkbar, in der Israel und Deutschland nicht im Gespräch miteinander bleiben müssen. Denn nur, wenn wir das Verständnis für- und voneinander fördern, können wir unsere Verbindung und Zusammenarbeit ausbauen.“
