Schwerpunktthema: #WarCrimesConf24
Wie können Ermittlungen zu Völkerrechtsverbrechen - insbesondere im Kontext des bewaffneten Konflikts in der Ukraine - gefördert werden? Und wie können Herausforderungen, zum Beispiel in Bezug auf sog. Battlefield Evidence und den Schutz sowie die Unterstützung von Opfern bewältigt werden? Um diese und weitere Fragen ging es bei der internationalen Konferenz „Responding to crimes under international law: Holding war criminals to account“ des BMJ.
Der Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine jährt sich zum zweiten Mal. Die anhaltenden Berichte über schwerste Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und Menschenrechte schockieren die Welt. Derartige Taten dürfen nicht ungesühnt bleiben. Seit Beginn des Angriffskrieges besteht in der internationalen Gemeinschaft Einigkeit darin, die Gräueltaten zu verurteilen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Zahlreiche Schritte wurden bereits unternommen, um dieses Ziel zu erreichen.
Diese umfassen die Einleitung von Ermittlungen durch nationale Ermittlungsbehörden wie beispielsweise durch den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof oder die Durchführung von Ermittlungen durch die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs, die bereits zum Erlass von zwei Haftbefehlen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen geführt haben. Weiter gehört dazu auch eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Sammlung von Beweisen, beispielsweise durch die Einrichtung des Internationalen Zentrums für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine (ICPA), und das erste Gipfeltreffen der G7-Justizminister im November 2022, das von Deutschland zur Unterstützung der Ukraine organisiert wurde.
Trotz des bisher Erreichten, besteht weiterer Handlungsbedarf. Die große Zahl der festgestellten Gräueltaten und der anhaltende Konflikt stellen die Ermittlungsbehörden vor zahlreiche Herausforderungen. Dennoch gehen die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft weiter und dürfen nicht nachlassen. Vor diesem Hintergrund hat das BMJ am 23. Februar 2024 eine internationale Konferenz in Berlin mit hochrangigen Vertretern aus Politik, Justiz, Anwaltschaft, Opfervertretern und Wissenschaft veranstaltet. Ziel der Konferenz war es, die Notwendigkeit und Bedeutung einer kontinuierlichen Zusammenarbeit auf internationaler Ebene im Zusammenhang mit der Bewältigung konfliktbezogener Fragen zur Unterstützung der Ukraine zu unterstreichen.
Einen Mitschnitt der gesamten Konferenz können Sie hier ansehen.
