Das BMJ gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus, das Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien enthält. Es liegt in in acht Sprachfassungen vor. Unten finden Sie ergänzend eine Handreichung, die Ihnen den Einstieg in die Regeln des Handbuchs der Rechtsförmlichkeit erleichtern soll. Der Kurztext wendet sich vor allem an Legisten und Legistinnen, die erstmals mit der Erstellung eines Gesetz- oder Verordnungsentwurfs oder mit der Rechtsprüfung (Mitprüfung) eines solchen Entwurfs im BMJ nach § 46 Absatz 1 GGO beauftragt sind.
Das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) enthält Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.
3. Auflage, 2008
Damit sich die Erkenntnisse der Rechtsetzungspraxis in den Empfehlungen des Handbuchs zeitnah wiederfinden, wird es kontinuierlich überarbeitet. Die 4., völlig überarbeitete Auflage wird hier nach ihrer in Kürze erfolgenden Bekanntmachung im Bundesanzeiger zur Verfügung stehen. Bis dahin gelten die Empfehlungen der 3. Auflage unverändert fort.
