Thema: Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie:
„Nur wenn Meinungsfreiheit herrscht, kann sich ein demokratischer Wille bilden. Nur wenn auch Minderheitsmeinungen die Chance haben im Wettstreit der Argumente zur Mehrheitsmeinung zu werden, ist Demokratie mehr als eine formale Regel. Dafür bedarf es Grundrechte und einer unabhängigen Justiz. Wir sehen mit Sorge, dass Demokratien heute zunehmend diese Selbstbegrenzungen abschütteln wollen. Der heutige Tag mahnt uns, dabei nicht schweigend zuzusehen.“
Quelle:Dr. Marco BuschmannBundesminister der JustizDatum:
Das Zitat in vollständiger Länge:
„In diesem Jahr haben wir am Internationalen Tag der Demokratie einigen Anlass, daran zu erinnern: Die Demokratie, die wir meinen, kann nur eine liberale Demokratie sein. Nur wenn Meinungsfreiheit herrscht, kann sich ein demokratischer Wille bilden. Nur wenn auch Minderheitsmeinungen die Chance haben im Wettstreit der Argumente zur Mehrheitsmeinung zu werden, ist Demokratie mehr als eine formale Regel. Dafür bedarf es Grundrechte und einer unabhängigen Justiz. Wir sehen mit Sorge, dass Demokratien heute zunehmend diese Selbstbegrenzungen abschütteln wollen. Der heutige Tag mahnt uns, dabei nicht schweigend zuzusehen.“
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